Kaum jemand weiß, dass die City of London – der größte Finanzhandelsplatz der Welt – exterritoriales Gebiet ist und nicht zu Großbritannien gehört. Britische Gesetze greifen in der City nicht, die City of London Corporation hat eine eigene Staatlichkeit, eigene Gesetze und überwacht sich selbst. Ihre Manager handeln mit Wertpapieren und Devisen über alle Grenzen hinweg.
von Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger
„Der König von Großbritannien hat die Rechtsprechung behindert. Er hat Richter von seinem Willen abhängig gemacht. Er hat eine Vielzahl neuer Verwaltungen eingerichtet und Schwärme von Beamten entsandt, um unser Volk zu schikanieren und sein Vermögen zu verzehren. Er hat unsere Meere geplündert, unsere Küsten verwüstet, unsere Städte verbrannt und das Leben unseres Volkes zerstört.
Wir, das Volk der Vereinigten Staaten von Amerika, verfügen und errichten diese Verfassung, um eine vollkommene Union zu bilden, Gerechtigkeit zu schaffen, in innerem Frieden zu leben, eine gemeinsame Verteidigung zu ermöglichen, den allgemeinen Wohlstand zu fördern und die Segnungen der Freiheit für uns und unsere Nachkommen zu sichern.
Wir glauben, dass alle Menschen gleich geschaffen sind, dass sie von ihrem Schöpfer mit unveräußerlichen Rechten wie Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück ausgestattet sind. Im festen Glauben an den Schutz der göttlichen Vorsehung verbürgen wir einander unser Leben, unser Vermögen und unsere geheiligte Ehre.“
Das ist – ich habe verkürzt zitiert – eine starke Vision der amerikanischen Verfassungsväter im Jahre 1787. „Glück durch Freiheit“ könnten wir darüber schreiben.
Der König von Großbritannien war entsetzt. Die mächtigen Männer Londons – Kreditgeber des Königs und Eigentümer der größten Bank der Welt – nahmen die Nachricht von der Unabhängigkeit Amerikas aber mit größter Freude auf.[1]
Das Boston Massaker
Vorausgegangen war der „Tea Act“ der britischen Krone im Jahre 1767: Die Siedler waren im britischen Parlament nicht vertreten. Deshalb konnte Großbritannien in seinen amerikanischen Kolonien keine Steuern erheben und betrieb eine Ausbeutung über Zölle. Am 16. Dezember 1773 enterten amerikanische Widerstandskämpfer Schiffe der „East India Company“, die im Hafen von Boston lagen und warfen die Teeladungen ins Hafenbecken.
Britische Truppen fielen ein und richteten ein Massaker an, das als „Boston Massaker“ in die Geschichte eingegangen ist. Die von militärischer Gewalt erzwungenen Zölle sind nach dem Massaker erhöht worden. Die militärische Aktion hat das Monopol der „East India Company“ verteidigt. Aus dem Kriegsgrund Tee von damals ist der Kriegsgrund Öl von heute geworden. Das Militär verteidigt nach wie vor private Monopole.
Für die Tea Party Bewegung der aktuellen US-Politik ist dieses Massaker der Auslöser für den Unabhängigkeitskrieg 1775 – 1776. Das aber ist eine gezielte Verbrämung, die den wahren Grund vernebeln soll: Auslöser der amerikanischen Unabhängigkeitsbewegung war das Verbot der „Colonial Scrips“ durch den britischen König George.[2]
Colonial Scrips waren Berechtigungsscheine, die in der Kolonie zum Tauschen von Waren benutzt wurden – eine komplementäre Währung, mit der die Kolonisten auch ohne die Pfund Sterling Noten der 1694 gegründeten privaten „Bank of England“ einkaufen und verkaufen konnten.
Die Londoner Bankiers beherrschten Europa, Amerika aber beherrschten sie noch nicht. Hermann Fürst Pückler-Muskau meinte 1828, ohne die Rothschilds könne „keine Macht in Europa Krieg führen.“[3] Und Heinrich Heine schrieb 1841: „Geld ist der Gott unserer Zeit und Rothschild ist sein Prophet.“ Die wertvollste Kolonie Großbritanniens war gottlos geworden. Das durfte nicht so bleiben.
Ein Brief aus London
Am 25. Juni 1863 haben die Gebrüder Rothschild aus London einen Brief an die Herren Ikelheimer, Morton & Vandergould, in 3, Wall Street, New York City, geschrieben:
„Ein gewisser John Sherman[4]aus Ohio hat uns dargelegt, wie ein kürzlich erlassenes Dekret des Kongresses Gewinne durch Operationen der Nationalbank ermöglicht. Eine Kopie des Dekrets war dem Brief von Herrn Sherman beigefügt. Offensichtlich ist dieses Dekret entsprechend dem Plan verfasst worden, den die Britische Bankiersvereinigung formuliert und ihren amerikanischen Freunden empfohlen hat. Dabei hatten wir darauf hingewiesen, dass sich aus diesem Plan, wenn er Gesetzeskraft bekäme, große Gewinne für die Bankiers auf der ganzen Welt ergeben würden.
M. Sherman erklärt, dass dieses Gesetz den Kapitalisten eine einmalige Gelegenheit zur Akkumulation von Geld bietet. Das Gesetz überträgt fast die gesamte Macht über die Finanzen der Nation auf die Nationalbank.
M. Sherman sagt, dass von den Personen, die das System verstehen und an den Profiten interessiert sind oder von denen, die von seinen Vorteilen abhängen, kein Widerstand zu erwarten ist. Die große Masse des Volkes aber ist intellektuell unfähig, die gewaltigen Vorteile zu erkennen, die das Kapital aus dem System zieht, und wird seine Bürde ohne Murren tragen, vielleicht ohne zu ahnen, dass das System gegen seine eigenen Interessen ist.
Ihre ergebenen Diener Gebrüder Rothschild.“[5]
Die amerikanischen Bankengesetze von 1863 bis 1865 haben einigen Banken bei der Ausgabe von Banknoten ein Monopol eingeräumt. Das Haus Rothschild aus London hielt das größte Aktienpaket der ersten amerikanischen Bank, die amerikanische Staatsschulden verwaltete. Das von ihr ausgegebene Geld konnte bis zu 90 Prozent mit Staatsanleihen gedeckt sein.
Ein Mörder flieht nach London
Der amerikanische Präsident Abraham Lincoln wollte sich bei dem Bankenmonopol nicht verschulden und keine Schuldzinsen zahlen. Den Bürgerkrieg 1862–1865 finanzierte er mit Scrips, die er „Greenbacks“ nannte. Der Historiker F. William Engdahl berichtet, dass alle Beweise, die über die Ermordung von Lincoln vorliegen, auf die Banker der Londoner City und das Haus Rothschild deuten: Der Mordanschlag von John Wilkes Booth ist von Judah Benjamin finanziert worden. Benjamin flüchtete nach Großbritannien, erhielt dort Asyl und lebte bis zu seinem Tod unbehelligt und in Wohlstand in London.[6]
1910 trafen sich sieben illustre Banker unter absoluter Geheimhaltung auf der Insel Jekyll Island vor der Küste Georgias. Um ihre Identität auch vor den Dienern zu verbergen, redeten sie sich nicht mit ihren Namen an. Nach den Anregungen aus London vor fünfzig Jahren bereiteten sie einen Gesetzentwurf vor, der einer privaten Bank das nationale Geldmonopol übertragen sollte.[7]
Präsident William Howard Taft, ein Republikaner, hätte ein solches Gesetz nie unterschrieben. Die Banker kauften sich einen Kandidaten gegen das Versprechen, ein solches Gesetz zu unterschreiben, wenn sie ihn zum Präsidenten machen würden: den Demokraten Woodrow Wilson. Sie gründeten eine neue Partei, die Progressive Bull Moose Party, deren Wahlkampf sie mit gewaltigen Summen förderten, um Tafts Republikaner zu spalten. Die Rechnung ging auf. 1912 wurde Wilson gewählt und seine Partei erlangte auch die Mehrheit im Kongress und im Senat.
Viele Tage vor Weihnachten mussten die Abgeordneten mit ihren Kutschen und Pferden in ihre Heimat aufbrechen. Zwei Tage vor Heiligabend wurde der Gesetzentwurf in einer fast leeren Sitzung des Kongresses verabschiedet und wenige Stunden später von Präsident Wilson unterschrieben.[8]
Die amerikanische „Nationalbank“ war errichtet. Diese Bank nennt sich heute „Federal Reserve“ (kurz „Fed“). Sie ist aber weder föderal noch national, sondern privat und gehört über verschiedene Zwischenstufen einigen mächtigen Familien.
Unglück durch Knechtschaft
Die Vision der amerikanischen Verfassungsväter vom Glück durch Freiheit hat sich in ein Unglück durch Knechtschaft verwandelt. Die „Produktion“ von Geld geschieht heute nicht mehr über die Ausgabe von Banknoten, sondern u. a. durch den Kauf von Staatsanleihen. Dem Staat wird ein Guthaben als Kredit zugeschrieben, das er verzinst zurückzahlen muss.
Der amerikanische Staat ist bei seiner „Fed“ so hoch verschuldet, dass er handlungsunfähig ist – es sei denn die „Fed“ produziert auch weiterhin das Geld, das der Staat benötigt. Das tut sie immer dann, wenn die Regierung ihre Vorgaben erfüllt.
1926 hat Präsident Franklin D. Roosevelt deshalb gezetert: „Wir kämpfen seit vier Jahren erbittert gegen die Hochfinanz und die Wirtschaftsbosse, die gewissenlosen Spekulanten und Kriegsprofiteure. Sie alle haben sich daran gewöhnt, die amerikanische Regierung als Anhängsel ihrer Geschäfte zu betrachten. Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso gefährlich, wie von der Mafia regiert zu werden.“[9]
Die „Fed“ ist so mächtig, dass weder die Regierung der Vereinigten Staaten noch der Kongress oder das Repräsentantenhaus ein Recht haben, in ihre Bücher zu schauen. Die deutsche Bundesbank verfügt über die zweitgrößten Goldreserven der Welt. Der größte Teil dieser Goldbarren lagert in den Kellern der „Fed“. Auch hier ist eine Inventur offenbar nicht durchsetzbar und die Bundesbank verweigert jede Auskunft dazu.
Der letzte US-Präsident, der die „Fed“ entmachten wollte, hieß John F. Kennedy. Am 4. Juni 1963 hat er den Executive Order No. 11110 unterschrieben – eine Verordnung, die es der US-Regierung ermöglichte, eigenes, durch Silber gedecktes Geld (die United States Note) herauszugeben, anstatt Zinsen für Federal Reserve Notes zu bezahlen.
1963 kursierten vorübergehend Dollar-Noten von zwei verschiedenen Emittenten. Original-Exemplare und Abbildungen, die dies belegen, sind auch heute noch leicht zu finden. Sie unterscheiden sich vor allem durch den mittigen Schriftzug oben. Auf dem Staatsgeld steht „United States Note“. Auf dem Privatgeld der „Fed“ steht „Federal Reserve Note“.[10]
Nach offiziellen Angaben wurde Kennedy am 22. November 1963 durch die Kugel eines geistig verwirrten Einzeltäters getötet. Kennedys Stellvertreter und Nachfolger, Lyndon B. Johnson, hat in seiner ersten Amtshandlung Executive Order No. 11110 ausgesetzt. Das Staatsgeld wurde aus dem Verkehr gezogen, und seither hat sich kein US-Präsident mehr in die höhere Politik eingemischt.
New York mit dem Finanzzentrum in der Wall Street untersteht amerikanischen Gesetzen und unterliegt amerikanischer Gerichtsbarkeit. In einer Demokratie sind das Unwägbarkeiten, die dem Kapital nicht geheuer sind. In einer Theokratie ist das anders. Das altgriechische Te?? (Theós) heißt Gott und ??atei? (kratein) heißt herrschen. In einer Gottesherrschaft vollstrecken diejenigen den göttlichen Willen, die sich als seine Diener sehen.
Das tut Lloyd Blankfein, der Vorstandsvorsitzende der Investmentbank Goldmann Sachs, der von sich gesagt hat: „Ich bin ein Banker, der Gottes Werk verrichtet.“ Diese Bank, durch deren Schule auch der EZB-Präsident Mario Draghi gegangen ist, schafft kein Werk für die Menschen. Nachdem der Investmentmanager Greg Smith bei Goldman Sachs gekündigt hat, berichtet er im März 2012 in der New York Times, dass die Vorstände dieser größten Bank der Welt sich über ihre Kunden lustig machen und sie als „Deppen“ bezeichnen.[11]
Der Vatikan ist keine Demokratie
In der Antike wurde das sumpfige Gebiet auf dem rechten Tiberufer zwischen der Milvischen Brücke und der heutigen Ponte Sisto „Vatikan“ genannt. Der Staat Vatikanstadt ist mit 44 Hektar und etwa 1.000 Einwohnern heute der kleinste unabhängige Staat der Welt. Staatsoberhaupt, Legislative, Exekutive und Judikative in Personalunion ist der Papst. Eine Natursteinmauer auf dem Petersplatz, die zwei Flügel eines Säulengangs verbindet, ist die Staatsgrenze. Innerhalb dieser Mauern können Geschäfte abgewickelt werden, die höchster Diskretion bedürfen.
Das als Vatikanbank bezeichnete „Instituto per le Opere di Religione“ (IOR) ist im Besitz des Heiligen Stuhles. Ende der 1970er Jahre sind undurchsichtige Geschäfte des IOR aufgedeckt worden. Dem damaligen Leiter des „Instituto“, Erzbischof Paul Casimir Marcinkus wurden Verbindungen zur Mafia und zu südamerikanischen Drogenkartellen nachgesagt. Die Vatikanbank war eng verflochten mit der Banco Ambrosiano und ihrem Präsidenten, dem „Bankier Gottes“ Roberto Calvi.
Calvi errichtete Briefkastenfirmen auf den Bahamas und in Panama. Mit Wissen von Erzbischof Marcinkus sind über diese Scheinfirmen große Summen aus dem südamerikanischen Kokainhandel verschoben worden. Gegen eine Zahlung der Vatikanbank in Höhe von 224 Millionen Dollar hat die italienische Justiz die Untersuchungen im Zusammenhang mit Roberto Calvi und der Banco Ambrosiano eingestellt. Roberto Calvi ist am 17. Juni 1982 in London ermordet worden, seine Sekretärin Graziella Corrocher ist am gleichen Tage in Mailand ermordet worden. Diese Morde werden dem Vatikan angelastet.[12]
Der Vatikan unterliegt aber nicht italienischen Gesetzen. Er ist ein eigener Staat. Deshalb sind Ermittlungen der italienischen Justiz in dieser Sache beim Vatikan nicht möglich.
The City of London Corporation
Kaum jemand aber weiß, dass auch die City of London – der größte Finanzhandelsplatz der Welt – exterritoriales Gebiet ist und nicht zu Großbritannien gehört, auch wenn die City im Gegensatz zum Vatikan keinen eigenen diplomatischen Dienst unterhält. Wenn die Queen die City of London – im Volksmund „Square Mile“ (Quadratmeile) genannt – betreten möchte, muss sie sich wie bei einem Staatsbesuch anmelden. An der Grenze der Quadratmeile wird sie vom Oberhaupt der City empfangen.
Seit Mai 2008 ist Boris Johnson „Mayor“ (Oberbürgermeister) von London. Aber die City of London gehört nicht dazu. Das Oberhaupt der City of London trägt einen anderen Titel: „Lord Mayor“. Dieses Gebilde mit 8.000 Einwohnern wird von der „City of London Corporation“ betrieben. 241 ausländische Banken haben ihren Sitz in der City. Brokerfirmen und Investmentbanken der USA haben große Teile ihrer Kundenvermögen dorthin ausgelagert.
Oberhaupt der City und Chef ihrer „Corporation“ ist zur Zeit Sir Alderman David Wooton. Er wird gewählt, wobei jeder Bewohner der City eine Stimme hat. Die dort ansässigen Unternehmen haben aber insgesamt 23.000 Stimmen und damit immer eine ¾ Mehrheit. Der Lord Mayor residiert mit seiner Familie im Manson House. Er empfängt Staatoberhäupter, Regierungschefs und die Vorstandsvorsitzenden von Weltkonzernen in der City.
Er unternimmt etwa zwanzig Auslands- und Überseereisen im Jahr. Dabei will er die Welt von den „Werten der Liberalisierung und von den Segnungen deregulierter, offener, globaler Finanzmärkte“ überzeugen. Er will die Finanzdienstleistungen der City anpreisen und das Kapital der Welt nach London lenken.[13]
Britische Gesetze greifen in der City nicht, die City of London Corporation hat eine eigene Staatlichkeit, eigene Gesetze und überwacht sich selbst. Ihre Manager handeln mit Wertpapieren und Devisen über alle Grenzen hinweg, aber kein Gericht kann sie belangen und keine Regierung ihre Geschäfte kontrollieren.
City-Banker sagen, dass die „moderne Ära“ der City im Jahre 1067 begonnen habe und älter sei als das Parlament. Sie habe ihre Wurzeln in uralten Rechten und Privilegien, die die Bürger vor der Eroberung Englands durch die Normannen im Jahre 1066 genossen haben. Seit tausend Jahren sei die City die Hauptquelle für Darlehen an die Monarchen gewesen.[14]
Oft in der Geschichte hat die britischen Regierung Zivilisten für die Navy zwangsrekrutiert. Der Lord Mayor brüstete sich im 19. Jahrhundert damit, dass die Rekrutierer sich nie in die City getraut hätten.[15]
Ein Coup verlängert das Weltreich
Die Geschichte des britischen Empires ist in erster Linie eine Geschichte des Finanzkapitals und der City of London.[16] Aufgrund ihrer Stellung im Kolonialsystem ist die City zu allen Zeiten eine „Bastion des Widerstands gegen jegliche Form des regulierten Kapitalismus“ gewesen.[17]
1956 hatte der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser den Suez-Kanal verstaatlicht und damit der Vormachtstellung Großbritanniens bei der Kontrolle des Welthandels einen Schlag versetzt. Gemeinsam mit Israel und Frankreich versuchte Großbritannien dies mit militärischer Gewalt rückgängig zu machen. Die Rückeroberung der Kanalzone misslang. Die Position der Pfund Sterling als internationale Leitwährung war bedroht. 40 Prozent des Welthandels wurden damals in der britischen Währung abgewickelt.
Der Kapitalabfluss ins Ausland in der Folge dieser Niederlage bereitete der britischen Regierung Sorge. Sie wollte die Vergabe von Auslandskrediten in Pfund Sterling begrenzen, auch um Gelder in die heimische Wirtschaft zu lenken.
Die City aber war nicht an der heimischen Wirtschaft interessiert, sondern an der Fortsetzung der Weltherrschaft mit anderen Mitteln: Die Nationen in einer Schuldknechtschaft gefangen halten – auch wenn das den Zusammenbruch der Industrie im Geburtsland der industriellen Revolution bedeuten würde. Das Verbot der Regierung zur Vergabe von Auslandskrediten in der britischen Währung Pfund Sterling konnte sie nicht verhindern. Und so vergab sie jetzt Auslandskredite in Dollar.
Nach dem Währungsabkommen von Bretton Woods war es allein nationalen Notenbanken erlaubt, ihre eigene Währung herauszugeben. Nur die Bank deutscher Länder (die spätere Deutsche Bundesbank) durfte DM-Kredite vergeben, nur die amerikanische Notenbank „Fed“ durfte Dollarkredite vergeben. Aber weil die City nicht zu Großbritannien gehörte, konnte die britische Notenbank – die Bank of England – nicht eingreifen. Auch die amerikanische Notenbank oder die US-Finanzaufsicht konnten nicht eingreifen, denn die City gehörte auch nicht zu den USA.
So ist unter Bruch internationaler Währungsverträge ein britischer Dollarmarkt entstanden. Weil die City kein Teil Großbritanniens ist, wird er nicht so genannt. Die City liegt aber auch nicht auf dem Mond, sondern – ein Blick auf die Weltkarte offenbart das Erstaunliche – in Europa. Deshalb wurde dieser Finanzmarkt Euro-Dollar-Markt genannt. Es ist der Dollarmarkt der City of London. Mit dem viel später geschaffenen Euro hatte und hat er nichts zu tun.
Der Trick mit Kettenkrediten
Die meisten Menschen sind schon einmal mit Kettenbriefen in Berührung gekommen: Sie informieren eine Person und fordern sie auf, die Information an zehn Leute weiterzugeben. Jeder von diesen soll sie wieder an zehn Leute weitergeben etc. Wenn wir ein Drittel Überschneidungen einrechnen, haben Sie nach zehn Durchgängen theoretisch jeden Menschen auf dem Planeten erreicht.
In der City of London heißt dieses Spiel „Re-Hypothecation“ und das funktioniert so: Sie kaufen ein Haus für eine halbe Million Dollar und nehmen bei einer der City-Banken einen Kredit über diesen Betrag auf. Weil Sie kein Eigenkapital haben, überschreiben Sie das Haus der Bank und erhalten die halbe Million.
Die Bank hat Ihr Haus als Sicherheit in ihren Büchern und vergibt mit dieser Sicherheit auch Ihrer Freundin eine halbe Million für deren Hauskauf. Auch Ihre Freundin muss das Haus als Sicherheit abtreten. Das dient dann als Sicherheit für ein drittes Haus, das Ihr Vater kaufen will. Sie können das Spiel so lange fortsetzen, bis alle Immobilien der Welt an die City of London verpfändet sind. Wenn dann jemand seinen Kredit nicht vertragsgemäß bedienen kann, gehört die Immobilie der Bank.
Weil das ein nettes Spiel ist, haben viele Amerikaner ihr Geld nach London geschickt. Dort vermehrt es sich schneller. 1963 wollte US-Präsident Kennedy das verhindern, aber auch er konnte die Massenflucht des Kapitals nicht aufhalten. Das Fluchtkapital der Welt versammelt sich seitdem in der City of London, wird dort legalisiert und schwärmt aus, um das verlorene Weltreich erneut zu erobern.[18]
Die Nabe der globalen Finanzdrehscheibe
In der Nabe eines Fahrrads kommen alle Speichen zusammen. Der Antrieb bewegt beim Hinterrad nur die Nabe, aber das ganze Rad dreht sich und treibt das Fahrrad an.
Die City of London ist die Nabe eines globalen Finanzrades, dessen Speichen es mit Inseln auf der ganzen Welt verbinden: den Kanalinseln Jersey und Guernsey direkt vor der französischen Küste, der Isle of Man zwischen Schottland und Irland, dem Felsen Gibraltar am spanischen Festland gegenüber Nordafrika, den Bermudas vor der amerikanischen Ostküste, den Bahamas vor der Küste Floridas, den Turks- und Caicoinseln süd-östlich der Bahamas, den Caymaninseln zwischen Kuba und Mexico, den Virgin Islands östlich von Puerto Rico in der Karibik und einigen Atollen, die Großbritannien in der pazifischen Südsee geblieben sind.
In diesen Inselstaaten hat die Bevölkerung nichts zu sagen, das Kapital ist allmächtig. Wer das auch nur anspricht, wird unerbittlich verfolgt. Der Senator und Minister von Jersey, Stuart Syvret, ist deshalb verhaftet worden und hat Jersey als „das Nordkorea des Ärmelkanals“ bezeichnet. Die politischen Verhältnisse auf den anderen Inseln sind kaum anders.
Die City of London selbst ist dabei „eine an der Themse vertäute Offshore-Insel, der eine Freiheit zur Verfügung steht, die viele andere Offshore-Inseln neidisch macht.“ Eine Analyse über die Möglichkeiten einer Verwaltungsreform Londons stellt fest: „Würden wir einer strikten Logik folgen, so sollten wir eine Verschmelzung der City und Westminsters empfehlen. Doch die Logik hat ihre Grenzen, und der Status der City liegt außerhalb dieser Grenzen.“[19]
Diese Inseln sind Kronkolonien, die noch weniger zu Großbritannien gehören als die City of London. Es sind Inseln mit ihren eigenen Gesetzen, ihren eigenen Regierungen und – sie sind Privateigentum der „Krone“ des Vereinigten Königreichs. Der Gouverneur in jedem dieser Inselstaaten vertritt die Krone.
Die Inseln werden „offshore“ genannt: jenseits der eigenen Küste, der eigenen Gesetze, der eigenen Kontrolle. Das Gegenteil von „offshore“ ist „onshore“. Die „onshore“-Wirtschaft ist die an Land, die Produkte oder Dienstleistungen anbietet, die nützlich sind und unser Leben erleichtern. Der offshore-Finanzsektor hilft nun der onshore-Realwirtschaft sich der Besteuerung oder anderer Zumutungen zu entziehen.
In einem einzigen Bürohaus auf den Cayman Inseln, dem Ugland House, residieren 18.000 Unternehmen. Geld wird mit Privatflugzeugen auf die Insel geflogen und die Überbringer werden mit Polizeieskorte zur Bank geleitet.
Carlos Lehder, Anführer des berüchtigten kolumbianischen Medellín-Drogenkartells, ist am Flughafen der Bahamainsel Norman’s Cay von nackten Frauen abgeholt worden.[20] Die nackten jungen Schönheiten waren Insulanerinnen. Briefkästen, Firmenschilder oder Schreibtische der 18.000 Unternehmen aber gibt es auf keiner dieser Inseln. Sie stehen alle in der City of London.
Raymond Baker, Leiter von „Global Financial Integrity“ in Washington, D.C. bezeichnet das Offshore-System als „hässlichstes Kapitel der Weltwirtschaft seit der Sklaverei“ und der mexikanische Präsident José López Portillo hat 1982 gesagt, dass die „Privatbanken mehr Geld aus dem Land getragen haben als die Kolonialreiche, die uns seit Menschengedenken ausgebeutet haben.“
Brasilianische und argentinische Dollaranleihen hatten damals eine Rendite von fast 45 Prozent. Das Vermögen der Zeichner konnte sich so in weniger als zwei Jahren verdoppeln. Gläubiger der Dollarschulden Brasiliens und Argentiniens waren zum großen Teil Brasilianer und Argentinier, die diese Anleihen über die City of London „offshore“ gezeichnet hatten.[21]
„Henwees“ aus der ganzen Welt nutzen diese Schlupflöcher („Henwees“ steht für „High Net Worth Individuals“ – Personen mit einem hohen Nettovermögen) und benutzen sie als „gigantische Waschmaschine für kriminelles Geld.“ Mit Anspielung auf die 300.000 Russen, die in London leben, wird auch von „Londongrad“ gesprochen.[22]
Die „domicile rule“ Großbritanniens erlaubt es, im Land zu wohnen, aber nicht dort „domiziliert“ zu sein und deshalb keine Steuern zu zahlen. 60.000 „Non-Doms“ leben in Großbritannien, unter ihnen der indische Stahlmagnat Lakshmi Mittal, russische Oligarchen, saudische Prinzen, griechische Reeder und der in Sussex geborene Baron Michael Anthony Ashcroft, Mitglied des britischen Oberhauses, stellvertretender Vorsitzender der regierenden „Conservative Party“ und Schatzmeister der „International Democratic Union“. Steuerlich ist er im mittelamerikanischen Belize domiziliert, der früheren Kolonie Britisch-Honduras.
Von Piraten geplünderte Staaten
Das Offshore-System erschwert die Regulierungsbemühungen der Staaten, weil es als Fluchtburg dient, wenn nationale oder auch internationale Regelungen dem Kapital missfallen. Es zersetzt auch mehr und mehr die reale „Onshore-Wirtschaft“. Die Offshorewelt ist die von Piraten, die die Festländer erpressen. Dazu gibt es viele Instrumente:
Ein Unternehmen nimmt z. B. einen Offshore-Kredit auf, die Kosten dafür mindern im Inland die Steuern. Private Equity Firmen gelingt es so, Unternehmensübernahmen mit Kredit zu finanzieren, die Schulden den übernommenen Opfern aufzubürden und die Gewinne aus der Finanzierung offshore und anonym zu kassieren – im Fachjargon ein „leveraged buyout“ (eine mit Fremdkapital gehebelte Firmenübernahme).
Fast 90 Prozent aller internationalen Kredite werden von Offshore-Banken vergeben. Sie sind das, was in der öffentlichen Diskussion immer ehrfurchtsvoll mit „Die Märkte“ umschrieben wird. Alle Welt zittert vor ihnen. Unsere Politiker und ihre Berater bekunden immer wieder untertänig, dass wir diese „Märkte“ nicht verunsichern dürfen.
Ein weiteres Instrument ist das sogenannte „re-invoicing“: Ein Händler in der City kauft Öl für 250 Millionen Dollar, z. B. aus Angola. Der angolanische Geschäftspartner berechnet dafür aber 300 Millionen Dollar und leitet 50 Millionen auf ein offshore verwaltetes Privatkonto. Global Financial Integrity schätzt, dass Entwicklungsländern durch re-invoicing jährlich etwa 100 Milliarden Dollar an die offshore-Welt verloren gehen. Es wird geschätzt, dass auf jeden Dollar ausländischer Entwicklungshilfe zehn Dollar illegal in Offshore-Finanzzentren abfließen.[23]
Der erste Schritt dieser Plünderung: Die Banken der City of London geben Entwicklungsländern Kredite in einer Größenordnung, die sie mit einer wenig entwickelten Infrastruktur gar nicht aufnehmen können. Der zweite Schritt: Die Experten der City zeigen den Führern dieser Länder, wie sie den Reichtum auf ihre privaten Offshore-Konten schmuggeln können. Der dritte Schritt: Die City veranlasst den Internationalen Währungsfonds die Staaten zu zwingen, die Schulden auch zu bedienen.[24]
Massenvernichtungswaffen
Ein Kredit ist immer mit einem Risiko behaftet. Wenn der Schuldner nicht mehr zahlen kann, bekommt der Gläubiger, der an den Schuldner geglaubt hat, sein Geld nicht zurück. Dieses Risiko haben die Finanzvirtuosen hinwegkonstruiert: Sie haben Kreditausfallversicherungen erfunden, sogenannte „Credit Default Swaps“ (CDS). Ein Kreditgeber wird von der Versicherung entschädigt, wenn sein Schuldner nicht zahlen kann.
Diese CDS können aber auch von Leuten abgeschlossen werden, die gar keinen Kredit gegeben haben und einfach nur auf die Pleite einer Person, einer Firma oder eines Staates wetten wollen. Wenn diese Pleite kommt, werden sie bezahlt, auch wenn sie nichts verloren haben. Solche Papiere sind Brandbeschleuniger. Sie wirken so wie eine Feuerversicherung, die jemand auf das Haus seines Nachbarn abschließt. Wenn er dann das Haus anzündet und sich nicht erwischen lässt, kassiert er die Versicherungsprämie.
Die Credit Default Swaps gehören zu den sogenannten Kreditderivaten. Ein Derivat (von lat. „derivare“ – ableiten) ist ein Finanzprodukt, dessen Preis vom Preis anderer Finanzprodukte abhängt. Wenn ich eine Tonne Weizen kaufe und warte bis der Preis um zehn Prozent gestiegen ist, habe ich zehn Prozent verdient. Wenn ich mit einem Derivat auf den Preisanstieg des Weizens wette, kann ich meinen Wetteinsatz vervielfachen, obwohl ich gar keinen Weizen habe. Viele solcher Wetten führen irgendwie dazu, dass der Weizenpreis tatsächlich steigt. Im Jahr 2008 – dem Jahr mit der höchsten Weizenernte seit Menschengedenken – hat er sich verfünffacht. Viele Millionen Menschen sind den Hungertod gestorben. Es war ein Massenmord.
2011 hat die Wirtschaftsleistung der ganzen Welt 70 Billionen Dollar betragen. Über die Hälfte dieses Handels ist schon vor zehn Jahren auf dem Papier über Steueroasen abgewickelt worden. Inzwischen ist dieser Anteil wohl weiter gestiegen. Die Gewinne fallen so in den Steueroasen an.[25] Auf dem Markt für Derivate sind 2011 aber 708 Billionen Dollar umgesetzt worden – mehr als das zehnfache. Dieser Markt wird von internationalen Bankgeschäften und Anleiheemissionen gespeist, die zu 85 Prozent „offshore“ abgewickelt werden.[26]
Die Nabe dieses globalen Finanzkarussells ist die City of London. Hier werden die finanziellen „Massenvernichtungswaffen“ konstruiert, mit denen sich der Finanzsektor in der Krise die ausgebluteten Staaten untertan macht. Bei einem Treffen des Wirtschaftsausschusses der Vereinten Nationen am 14. September 1994 hat David Rockefeller die Strategie offenbart: „Alles was wir brauchen, ist ein richtig große Krise.“[27]
Der Krieg gegen den Euro
Diese Krise soll den Euro treffen, denn der wird dem Euro-Dollar-Markt – der Währung, mit der die City of London unbegrenzte Kredite vergibt – bereits gefährlich: 40 Prozent der weltweiten Transaktionen werden in Dollar abgewickelt und 20 Prozent in Euro. Als der Irak auf Euro umsteigen wollte, ist er bombardiert worden. Als Libyen auf Euro umsteigen wollte, ist es bombardiert worden. Großbritannien war jedes Mal an vorderster Front dabei.
In Griechenland geht es auch ohne Bomben – die Methoden sind verfeinert worden. Die öffentliche Pro-Kopf-Verschuldung eines Griechen ist 30.000 Dollar, die eines Amerikaners 200.000 Dollar. Und die Gesamtverschuldung pro Kopf der Bevölkerung ist in Großbritannien die höchste der Welt.
Griechenland ist aber möglicherweise ähnlich ölreich wie Libyen und wird seit dem 11.11.11 von Lucas Papademos regiert. Sein Vorgänger George Papandreou wollte noch das Volk fragen, ob er dem Diktat der „Internationalen Gemeinschaft“ zustimmen soll. Aufgrund dieser Idee hat ihn die „Internationale Gemeinschaft“ innerhalb weniger Tage zum Rücktritt gezwungen. Er hätte den Finanzsektor fragen müssen.
Die neuen Kolonialherren in den Finanzzentren zwingen Griechenland gerade zu umfassenden Privatisierungen. Die Akropolis zum Schleuderpreis? In jedem Fall die Infrastruktur des Landes, Häfen, Telekommunikationsnetze, Verkehrsysteme, viele Inseln und – die Ölgründe im Mittelmeer. Sie werden bald in den Händen angelsächsischer Konzerne sein.
Als Premier Mohammad Mossadegh die Ölreichtümer des Iran für sein Volk haben wollte, ist er gestürzt worden. Der Schah von Persien hat das Tauschgeschäft mit den britisch-amerikanischen Ölkonzernen und ihren Geheimdiensten gemacht: den Thron einer Diktatur gegen Öl. Mit solch einem Tauschgeschäft würden Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi noch leben und ihre Länder regieren. Sehr ähnlich war das Tauschgeschäft der sieben Herren von Jekyll Island mit Woodrow Wilson: Das Präsidentenamt gegen eine private Zentralbank.
ESM – Ermächtigungsgesetz für einen Staatsstreich der Mafia
„There are two ways to conquer and enslave a nation,” hat Adam Smith vor 250 Jahren gesagt: „One is by sword, the other is by debt” (Es gibt zwei Wege eine Nation zu erobern und zu versklaven. Der eine ist durch das Schwert, der andere durch Verschuldung). Bei Griechenland ist der zweite Weg gewählt worden.
Aber es geht nicht um Griechenland: Es geht um die Dollarkredite, welche die City of London vergibt, und die sie nur so lange vergeben kann, wie der Dollar Weltleitwährung ist. Die Verbindungen zwischen der City of London und der Wall Street sind eng. Auch die Wall Street lebt von der Weltleitwährung Dollar. Der Ärmelkanal zwischen dem Pfund Sterling und dem Euro ist breiter als der Atlantik zwischen dem Dollar und dem Pfund Sterling. Die Europäische Zentralbank würde einen Euro-Kreditmarkt der City of London verhindern wollen und zu verhindern wissen. Deshalb muss der Euro zerschossen werden.
Damit nicht nur die Griechen, sondern auch andere Europäer nicht mehr befragt werden können, soll der Europäische Stabilitäts-Mechanismus ESM mit einem Grundkapital von 700 Milliarden Euro die Rettung bringen. Er muss schnell reagieren können. Die Finanzmärkte sind ungeduldig, Demokratie irritiert die Märkte. Deshalb müssen die ESM-Mitglieder jedem Kapitalabruf unwiderruflich und bedingungslos innerhalb von sieben Tagen nachkommen.[28]
Die Herrschaft des Finanzsektors über die Dollarwelt wird auf diesem Wege auf die Eurozone ausgedehnt: Der ESM soll gerichtliche Immunität genießen, seine Räumlichkeiten, Finanzwerte und Vermögensmittel sind unverletzlich, sein Personal kann vor keinem Gericht belangt werden. Er soll die „City of London der Eurozone“ werden. Aber es ist ein Verein, aus dem seine Mitglieder nicht mehr austreten können, dem also die Staaten und ihre Regierungen unterworfen sind. Wer einmal bei der Mafia ist, kann – wenn ihm sein Leben lieb ist – auch nicht mehr austreten.
So erfüllt sich Adam Smith’s Vorhersage. Die City of London vollendet das, was der königlichen Marine nicht gelingen konnte: Die Unterwerfung der Welt durch Verschuldung.
Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger, ein in Frankreich und den USA ausgebildeter Philosoph und Ökonom, war Industriemanager und Hochschullehrer. Er hat in Deutschland, Ghana, Indien, Italien, Argentinien und den USA gearbeitet. Jetzt schreibt er Bücher zu unternehmerischen Fragen und arbeitet in einer Beratungsfirma mit (www.resonanzschmiede.de). Er ist wissenschaftlicher Beirat der Wissensmanufaktur (www.wissensmanufaktur.net) und Mitinitiator einer gemeinnützig durchgeführten Großveranstaltung zur Finanzordnung in der Arena Leipzig am 9. Juni 2012 (www.lust-auf-neues-geld.de).
Quellenverzeichnis bei: www.wissensmanufaktur.net