Der Bund der braven Steuerzahler

Die Aufgabe der Steuerzahler besteht darin, zu arbeiten und durch Steuern, Abgaben, Miete, Zinsen und durch den Konsum von sinnlosem Plunder nur Andere reicher zu machen, während man das eigene Leben verpasst. Diese fleißigen Menschen müssen einfach nur funktionieren und werden dabei stets davon abgehalten, wichtige Fragen zu stellen. Würden sie alle einmal innehalten, nachdenken und die Situation von außen betrachten, könnte dies für die Nutznießer der Umverteilung sehr gefährlich werden.

 

von Rico Albrecht

Anmerkung: Der Beitrag stammt aus dem Jahr 2011 – ist aber aktueller denn je…

Arbeitnehmer organisieren sich gerne in Gewerkschaften – und Arbeitgeber haben ihren Arbeitgeberverband. Beide Gruppen streiten sich regelmäßig um das, was man ihnen nach Abzug von Steuern, Abgaben und Zinsen übrig lässt. Und das wird immer weniger…

Währenddessen finanzieren allein diese Leistungsträger unser gesamtes Gemeinwesen und noch vieles darüber hinaus, z.B. auch die Zinsen auf Staatsschulden. Es ist die schrumpfende Gruppe der Steuerzahler, die nicht nur die Bedürftigen versorgt, sondern auch die Umverteilung von der Mitte nach oben bedienen muss.

Ich möchte hier an einen Gedanken anknüpfen, den auch Andreas Popp in seinen Vorträgen gerne äußert:

„Immer wieder beschreibe ich die beiden großen Gruppierungen der Arbeitslosen:

1. Die armen Arbeitslosen, die vom Mittelstand durch Sozialtransfers finanziert werden.

2. Die reichen Arbeitslosen, die vom Mittelstand durch Zinsen finanziert werden.

Wenn der Mittelstand immer weiter schrumpft, stehen sich die beiden arbeitslosen Gruppen irgendwann direkt gegenüber.“

Sowohl die armen als auch die reichen Arbeitslosen haben eine mächtige Lobby. Die erste Gruppe verhilft aufgrund ihrer schieren Masse nur demjenigen Politiker zu einem lukrativen Posten, der am meisten von der Mitte nach unten verteilt. Die zweite Gruppe unterstützt mit ihrer Finanzmacht und ihrem Einfluss auf die Massenmedien nur die Politiker, die die Umverteilung von der Mitte nach oben, die aus dem herrschenden Finanzsystem resultiert, „alternativlos“ gewährleisten. Auf diese Weise sichern sich die reichen Arbeitslosen den Genuss ihres arbeitsfreien Lebens mit einem mühelosen und ständig wachsenden Güterzufluss, der ihnen durch das Zinssystem beschert wird.

Sehr deutlich sichtbar wird die Macht dieser beiden Gruppen, wenn man einen Blick auf den Bundeshaushalt wirft, denn dort bekommen sie die größten Stückchen von dem Kuchen, der Jahr für Jahr vom Mittelstand (nicht vom Staat und schon gar nicht von Politikern!) zur Verfügung gestellt wird. Dementsprechend stechen vor allem die zwei größten Positionen hervor: 2011 werden für den Bereich Arbeit und Soziales 131 Milliarden Euro bereitgestellt und für den Zinsdienst 37 Milliarden Euro, zu denen allerdings noch erhebliche Bankenrettungspakete hinzugezählt werden müssten, auch wenn diese im Bundeshaushalt dank kreativer Buchführungsmethoden noch nicht ersichtlich sind.

Während den Ausgaben für Arbeit und Soziales auch Einzahlungen, echte Ansprüche und auch soziale Verpflichtungen gegenüberstehen, fragt man sich, welche Gegenleistung die Steuerzahler eigentlich für den Zinsdienst bekommen.

Die offensichtlichste Gegenleistung besteht darin, dass Politiker mehr Geld ausgeben können als sie einnehmen. Aber ginge das nicht auch anders? Warum nimmt sich der Staat nicht einfach das Recht heraus, das Geld für die Zinsen selbst herzustellen? „Das darf er nicht, weil das nicht geht! Und weil es dann Inflation gäbe!“ lautet die reflexartige Antwort der meisten „Experten“.

Diese Antwort ist zwar auf den ersten Blick richtig, denn wenn der Staat die 37 Milliarden Euro für den Zinsdienst selbst herstellen würde, erhöhte dies die Geldmenge tatsächlich um diesen Betrag. Was passiert aber, wenn er sich das Geld leiht, indem er den Banken neue Staatsanleihen verkauft? Dann werden die 37 Milliarden Euro ebenfalls hergestellt – nur nicht vom Staat, sondern von den Banken, die die entsprechende Buchung vornehmen: neue Staatsanleihen gegen frisches Geld. Die Geldmenge ist dabei (abgesehen von einer kleinen Mindestreserve) ebenfalls um rund 37 Milliarden Euro gewachsen. Der inflationäre Effekt ist praktisch der gleiche.

Der Unterschied besteht jedoch darin, wer den Nutzen aus der Geldherstellung ziehen kann. In einem Finanzsystem, dessen Verwaltung von Politikern auf ein privates Bankenkartell „outgesourct“ wurde, ist Geld keine gemeinnützige Einrichtung mehr. Es dient nicht der Öffentlichkeit sondern ausschließlich den privaten Interessen der Betreiber dieses Geldsystems. Würde eine öffentliche Institution die Dienstleistung der Geldherstellung und -versorgung einer Volkswirtschaft erbringen, wären solche Zinsausgaben nicht erforderlich oder könnten der Gemeinschaft wieder zur Verfügung gestellt werden. Das ist ein Thema, über das man einmal nachdenken sollte, bevor man in nur einem einzigen Jahr 37 Milliarden Euro an Steuergeldern für möglicherweise unnötige Zinsen ausgibt. Auch die darüber hinaus bezahlten „alternativlosen“ Rettungspakete auf Kosten der Steuerzahler hätten dann plötzlich eine Alternative…

Die Zinsen und Rettungspakete sind also der Preis dafür, dass der Staat kein eigenes Geldsystem hat, sondern die Zahlungsmittel nutzt, welche vom privaten Bankensystem produziert werden. Solange dieses Thema vollständig aus der Politik und aus der veröffentlichten Diskussion herausgehalten wird, bleibt das Wachstum von Staatsverschuldung und Steuerlast systembedingt bestehen – egal wie sehr man an allen Ausgaben (außer an den Zinsen) spart. Auch eine „Schuldenbremse“ kann dies natürlich niemals ändern. Zur Vertiefung der Thematik Geldsystem verweisen wir auf die weiteren Veröffentlichungen der Wissensmanufaktur.

Warum aber gibt es keine ernstzunehmende Lobby für Steuerzahler, die sich für ein gemeinnütziges Finanzsystem einsetzt? Ein Grund dafür könnte z.B. darin liegen, dass viele Steuerzahler irrtümlich glauben, dass sie schon eine Lobby hätten, und zwar den sogenannten  „Bund der Steuerzahler“ (BdSt).

Dem Namen nach sollte man annehmen, dass es sich hierbei um eine Interessenvertretung der Steuerzahler handeln könnte. Und auch der erste Anschein bestätigt diesen Eindruck. Immerhin verdanken wir diesem eingetragenen Verein diverse Ermahnungen an die Politiker, dass diese mit den Steuergeldern bitte sorgsam umgehen möchten.

Auch der „Steuerzahlergedenktag“ ist zu erwähnen. Ab diesem Tag, der meist im Juli liegt, arbeitet man nach Angaben des BdSt rein rechnerisch nicht mehr nur für Steuern und Abgaben sondern endlich für sich selbst. Schade dabei ist, dass man diese Methode nicht anders herum aufgebaut hat. Einen Tag zu wählen, ab dem man nur noch für Andere arbeitet, wäre sicherlich wirkungsvoller gewesen.

Auch die Aussage, dass ein Steuerzahler nur knapp die Hälfte des Jahres für Andere arbeitet, kann bei weitem nicht stimmen. Rechnet man alle direkten und indirekten Steuern, Abgaben, Mieten und Zinsen zusammen (sowie deren mehrfache Wiederholung in der gesamten Wertschöpfungskette) sollte die realistische Größenordnung wohl eher bei über 80 Prozent liegen. Dann läge der Steuerzahlergedenktag aber in Mitte März, und ab dann würde man den Rest des Jahres rein rechnerisch nur noch für Andere arbeiten…

Ansonsten beschäftigt sich der BdSt jedes Jahr mit seinem Schwarzbuch, in dem er Steuerverschwendungen in Höhe von mehreren Millionen Euro z.B. für falsch geplante Bahnübergänge u.s.w. aufdeckt. Die zig Milliarden hingegen, die man für Zinsen, Bankenrettungspakete und Euro-Rettungsschirme ausgibt, werden jedoch von dieser Vereinigung kaum angemessen thematisiert.

Währenddessen wurden die milden Ermahnungen, die der BdSt gelegentlich an die Politiker richtet, bisher noch nie mit der Androhung oder Einleitung von Streiks oder ähnlichen Maßnahmen untermauert. Selbst die kleine Gruppe der deutschen Lokführer hat eine schlagkräftigere Interessenvertretung als die riesige Gruppe aller Steuerzahler. Würde diese sich einmal auf eine ähnliche Weise organisieren und mit Zahlungseinstellungen drohen, dann wäre wohl schnell Schluss mit der Steuerwillkür der internationalen Hochfinanz und ihrer Banken- und Staatsapparate.

Vor einigen Wochen stellte der BdSt seine Schuldenuhr um. Von rund 1,7 Billionen Euro sprang sie innerhalb von einer Sekunde um 232 Milliarden auf über 1,9 Billionen nach oben. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass die Schuldenuhr nun auch diejenigen Schulden mitzählt, die aus den neu gegründeten staatlichen „Bad Banks“ resultieren.

Diese Umstellung ist zwar zu begrüßen, allerdings lief die Schuldenuhr dabei eine Sekunde lang anstatt mit den angegebenen 2.279 Euro pro Sekunde (€pS) mit satten 232 Milliarden €pS. Hätte man diesen Quantensprung gleichmäßig z.B. auf die letzten beiden Jahre verteilt, dann hätte dies ein zusätzliches Schuldenwachstum in Höhe von 3.678 €pS bedeutet. Die Schuldenuhr hätte also die letzten beiden Jahre lang permanent mit insgesamt 5.957 €pS laufen müssen, um dieser Entwicklung gerecht zu werden. Trotzdem läuft sie auch heute noch mit „mageren“ 2.279 €pS weiter.

Ob die Schuldenuhr nun mit 2.279 oder 5.957 Umdrehungen pro Sekunde läuft, ist zwar nicht wirklich wichtig, denn sie zählt ohnehin nur die explizite Staatsverschuldung, während die implizite (d.h. inkl. aller nicht ausgewiesenen Belastungen wie z.B. Pensionsverpflichtungen, Staatsbürgschaften oder auch die für Millionen Jahre gegebenen Atommüll-Bewachungsversprechen) noch um ein Vielfaches schneller laufen müsste. Trotzdem wollte ich mich einmal näher darüber erkundigen, warum dieser viel beachtete Schuldenzähler dermaßen abgebremst läuft.

Ich hatte daraufhin ein langes und ein sehr interessantes Telefonat mit dem Betreuer der Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes.

Ich legte dem verantwortlichen Experten also meine Überlegungen kurz dar, woraufhin der recht jung wirkende, freundliche Herr mir erklärte, dass diese Umstellung aufgrund der einmaligen Sondereffekte im Zusammenhang mit den neu gegründeten staatlichen „Bad Banks“ steht. Das war mir natürlich schon klar, weshalb ich ihn bei seinen detaillierten Ausführungen zur HRE und den Landesbanken unterbrach. Diese Information hatte ich schließlich schon der Pressemitteilung entnommen.

Mein Thema war ein anderes. Wieso werden solche absehbaren „Sondereffekte“ nicht in das Schuldenwachstum pro Sekunde einkalkuliert? Gibt es nun alle paar Jahre einen „Sondereffekt“, so dass die Schuldenuhr die ganze Zeit ein langsameres Schuldenwachstum anzeigen kann, um dann plötzlich wieder ein paar hundert Milliarden nach oben zu springen? Erneut wies mich der freundliche Herr darauf hin, dass diese einmaligen Sondereffekte im Zusammenhang mit den neu gegründeten staatlichen „Bad Banks“ stehen… So ging das also noch ein paar Mal hin und her, bis ich ihn dann doch noch einmal etwas energischer unterbrach, um ihn darauf hinzuweisen, dass die nächsten „Sondereffekte“ angesichts der vielen, neulich erst wieder erhöhten Rettungsfonds doch absehbar seien.

Daraufhin wies mich der Experte auf seine volkswirtschaftliche Kompetenz hin, denn er hatte dieses Fach studiert. Demgemäß war er sich ganz sicher, dass diese Sondereffekte wirklich ganz einmalig waren und weitere „nicht prognostizierbar“ seien. Hier hielt ich ihm jedoch entgegen, dass seine Rechnung dennoch eine Prognose enthält, nur beläuft sich diese eben auf null Sondereffekte, was ich für ungewöhnlich optimistisch halte. Da wäre es doch interessanter, die Entwicklung der letzten Jahre hochzurechnen und eine Prognose auf dieser Basis fortzusetzen. Diese müsste dann eben aufgrund der Erfahrungen aus den letzten beiden Jahren bei zusätzlichen 3.678 €pS liegen und zu einem gesamten Schuldenwachstum mit einer Geschwindigkeit von 5.957 €pS führen.

Doch leider konnte mir der Experte dabei nicht folgen. Er blieb bei seiner Aussage, dass diese Sondereffekte einmalig waren und sich niemals mehr wiederholen würden. Die „toxischen“ Wertpapiere der HRE und der Landesbanken könnten theoretisch sogar noch im Wert steigen und mit Gewinn veräußert werden, woraufhin der Schuldenstand dann wieder schrumpfen würde, sagte er. Ansonsten könne schließlich niemand solche Ereignisse prognostizieren, auch die Schuldenausweitung im Rahmen der Wiedervereinigung sei nicht prognostizierbar gewesen, ebensowenig wie die Finanzkrise, und niemand könne sagen, was in den nächsten Jahren passieren wird.

Mein Einwand, dass das bisherige Schuldenwachstum durchaus von einigen Systemforschern prognostiziert wurde, und auch weiterhin prognostizierbar ist, da dem Finanzsystem mathematische Funktionen zugrunde liegen, schreckte ihn jedoch merklich auf: „Aha! Daher weht also der Wind! Auf solche politische Diskussionen lässt sich der Bund der Steuerzahler nicht ein.“ Möglicherweise wurde er schon oft mit mathematischen Gegebenheiten konfrontiert, für die er – wie die meisten VWL-Experten – keine Erklärung gelehrt bekam. Nur sehr vereinzelt ist man in diesen Kreisen in der Lage, über den Tellerrand zu blicken.

Nun war es mit der anfänglichen Freundlichkeit leider vorbei, und der Herr Volkswirt bemühte sich, das Gespräch zu beenden. Trotzdem ist es mir doch noch einmal gelungen, ihm meine abschließenden Fragen zu stellen. Warum läuft denn nun der Schuldenzähler allein auf Basis der geschönten, offiziellen Zahlen des Statistischen Bundesamts? Wäre es nicht die Aufgabe des Bundes der Steuerzahler solche Angaben im Interesse der eigenen Mitglieder kritisch zu hinterfragen und dann mehr Druck auf die Politik aufzubauen? Als Antwort musste ich mich leider damit begnügen, dass sich der Bund der Steuerzahler – wie gesagt – auf politische Diskussionen nicht einlassen will.

Diese eigentlich belanglose Diskussion über die Geschwindigkeit des Schuldenzählers hat also doch noch eine interessante Erkenntnis hervorgebracht: Der Bund der Steuerzahler interessiert sich weder für das Geldsystem noch für politische Diskussionen. Daraus ergibt sich jedoch die Folgerung, dass er sich auch nicht für die daraus resultierenden Steuern und somit auch nicht für die Interessen der Steuerzahler interessiert.

Dabei wird es jedem, der sich einmal unvoreingenommen nur ein bisschen mit unserem Geldsystem beschäftigt, sehr schnell klar, dass die Staatsschulden, die Zinsen darauf und somit die Steuerlast immer schneller steigen müssen. Wer diesen Zusammenhang als angeblicher Fachmann oder Interessenvertreter auf diesem Gebiet trotz aller Offensichtlichkeit nicht erkennt, der hat entweder sein Fachgebiet nicht verstanden oder ist vom System korrumpiert oder beides.

Allen „Experten“ sei hiermit noch einmal deutlich gesagt: Allein die Entwicklung des Zinsanteils am Staatshaushalt der letzten 60 Jahre oder auch die Entwicklung des Zinsanteils am BIP zeigen ganz klar, welche mathematische Funktion hierbei zugrunde liegt. Die immer weiter steigende Zinslast ist die Triebkraft hinter den permanent steigenden Steuern. Das System, das ein exponentielles Wachstum von Guthaben und Schulden verursacht und somit Zinsen und Steuern immer schneller wachsen lässt, muss im Interesse der Steuerzahler auf den Prüfstand!

Leider beschränkt sich der BdSt trotz allem weiterhin darauf, nur kleinere Steuerverschwendungen anzuprangern. Dies ist zwar auch eine wichtige Aufgabe. Wer aber für sich in Anspruch nimmt, sich für die Belange der Steuerzahler einzusetzen, darf die Zwänge, die aus dem Geldsystem resultieren, nicht als Tabu-Thema behandeln oder macht sich komplett unglaubwürdig. Solange der BdSt den Kern der Thematik ignoriert, ist er alles Andere als die Interessenvertretung der Steuerzahler. Er ist dann eher als Teil des herrschenden Systems zu betrachten und hat (bewusst oder unbewusst) die Aufgabe, den Leistungsträgern das trügerische Gefühl zu vermitteln, dass ihre Belange vertreten würden.

Nun könnte man dem Mittelstand – also den Leistungsträgern in unserer Gesellschaft – theoretisch vorwerfen, dass sie selbst schuld an ihrer Situation seien. Sie hätten es leider versäumt, eine eigene, kraftvolle Lobby aufzubauen. Doch zu ihrem Schutz muss man bedenken, dass ein typischer Leistungsträger – sei es ein mittelständischer Arbeitgeber oder ein Arbeitnehmer – tagsüber einfach keine Zeit hat, sich mit solchen Themen zu beschäftigen und abends dafür meist zu erschöpft ist. In diesem Zustand bleiben dann oft nur noch das Sofa und der Fernseher.

Dabei bekommt man zuerst einmal durch die Nachrichten die gewünschte Meinung verpasst. Dann prasselt die Werbung auf einen nieder für Produkte die man nicht braucht und für Krankheiten, über die man dringend nachdenken sollte, um sie sich möglichst bald einzureden. Schließlich schafft die Pharmaindustrie das dringend benötigte Wirtschaftswachstum, und gesunde Menschen gefährden den Wohlstand… Zwischen den Hollywood-Schnipseln wird einem dann vor allem eines klar: Man ist zu klein, zu dick, braucht dringend bessere Autos, weißere Wäsche, größere Flachbildschirme, mehr Alkohol, schönere Lebensabschnittsgefährt(inn)en bzw. „Elitepartner“ und mehr Medikamente.

Die Aufgabe der Steuerzahler besteht offenbar darin, zu arbeiten und durch Steuern, Abgaben, Miete, Zinsen und durch den Konsum von sinnlosem Plunder nur Andere reicher zu machen, während man das eigene Leben verpasst. Diese fleißigen Menschen müssen einfach nur funktionieren und werden dabei stets davon abgehalten, wichtige Fragen zu stellen. Würden sie alle einmal innehalten, nachdenken und die Situation von außen betrachten, könnte dies für die Nutznießer der Umverteilung sehr gefährlich werden.

Daher ist jede erdenkliche Form der Ablenkung „systemrelevant“. Nur so bleibt gewährleistet, dass man, anstatt sich zu wehren, das nächste Mal wieder SPD wählt anstatt CDU – oder umgekehrt, je nachdem, wer gerade dran war. „Die da oben“ werden es dann schon richten, und der Bund der Steuerzahler wird bestimmt auch bald etwas unternehmen. Vielleicht gewinnt man ja auch im Lotto, denn wenigstens da könnte es gerechte Chancen für alle geben…

Und jetzt wieder an die Arbeit, Sklaven! Wer müde ist, hat zu wenig Kaffee getrunken…

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